Datenschutzerklärung

Für das Bundesverwaltungsgericht hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleisterinnen/Dienstleistern beachtet werden. Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Webseite und der Implementierung neuer Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Rechtsgrundlagen

Der Webauftritt des Bundesverwaltungsgerichtes unterliegt den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) sowie des durch das Datenschutz-Anpassungsgesetz novellierten Datenschutzgesetzes idF vom 25. Mai 2018.

Das Bundesverwaltungsgericht ist „Verantwortlicher“ im Sinn der DSGVO.

Sie als Nutzer:in stimmen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne dieser Erklärung zu.

 

Personenbezogene Daten, die Sie uns bekanntgeben

Daten, die Sie uns über diesen Webauftritt (Kontaktformular) bekannt geben, werden von unseren fachverantwortlichen Mitarbeiter:innen verantwortungsvoll behandelt und nur im Sinne und zum Zweck der Anwendung genutzt. Es unterliegt dabei Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten mitteilen möchten.

Detaillierte Informationen zum Umgang mit Ihren Daten, die Sie uns aufgrund eines Ermittlungs- oder Gerichtsverfahrens bekannt geben bzw. erhoben werden, finden Sie auf unserer Website.

Veröffentlichung von Informationen mit personenbezogenen Daten

Eine Veröffentlichung von personenbezogenen Daten auf der Webseite des Bundesverwaltungsgerichtes erfolgt auf Basis der ausdrücklichen Zustimmung der Betroffenen bzw. auf Grund gesetzlicher Bestimmungen (vgl. § 40 Abs. 7 UVP-G bzw. § 20 BVwGG) bzw. zum Zweck von Kontaktinformationen und zur Dokumentation.

Die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten in Pressenachrichten erfolgt im öffentlichen Interesse auf Basis der Rechtsgrundlage des Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Serverlogs

Jeder Ihrer Zugriffe auf die Webseite des Bundesverwaltungsgerichtes wird in einer Protokolldatei (Serverlogs) für eine begrenzte Zeit mit folgenden Daten gespeichert:

• IP-Adresse der/des Anfragenden
• Anfragedetails und Zieladresse
• Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge
• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war

Diese Daten dienen ausschließlich der Überprüfung der Systemsicherheit. Es erfolgt keine personenbezogene Auswertung oder Profilbildung.

Dessen ungeachtet behalten wir uns vor, Ihre IP-Adresse bei Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Bundesverwaltungsgerichtes auszuwerten.

Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem Computer der/des Anfragenden gespeichert werden, um diese wiederzuerkennen. So dienen die in den Cookies enthaltenen Informationen der Sitzungssteuerung, der Lastverteilung der Server, zu Analysezwecken (Piwik Cookies) und der Erhöhung der Sicherheit unserer Anwendungen sowie der Anpassbarkeit und Bedienbarkeit. Dadurch ermöglichen wir ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit unserer Webseite. Es werden keine personenbezogenen Daten in den Cookies gespeichert.

Sie können die Verwendung von Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browsersoftware verhindern. Wenn Sie keine Cookies zulassen, können Sie unsere Webseite trotzdem benutzen.

 

Analysetool Piwik

Diese Webseite nutzt Piwik, mit der durch Cookies eine statistische Analyse der Nutzung der Webseite durchgeführt werden kann. Dazu werden die Nutzungsinformationen gesendet, wobei Ihre IP-Adresse sofort anonymisiert wird. Es werden somit keine personenbezogenen Daten für statistische Auswertungen gespeichert.

Profiling

Es werden keine personenbezogenen Nutzerprofile erstellt.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des Bundesverwaltungsgerichtes protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder dies im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Eine Weitergabe an Dritte zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken findet darüber hinaus ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht statt.

 

Links zu Webseiten anderer Anbieter/innen

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter:innen. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter:innen die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Ihre Rechte

Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt wurden, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.

Weiterführende Hinweise finden Sie hier bzw. unter https://www.dsb.gv.at.

Kontakt

Verantwortlich für die Verarbeitungstätigkeit ist das Bundesverwaltungsgericht.

Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten:

Erreichbarkeit des Datenschutzbeauftragten des Bundesverwaltungsgerichtes: